Wer kann lösen?

Stellt Deutschland die richtigen Weichen oder führt der Weg ins Abseits?

Was hat Deutschland in der Hand, wenn es hart auf hart kommt? Die Verteidigungsbereitschaft scheint nicht gegeben zu sein. Das haben die meisten jetzt verstanden. Auch die, die es mit Rüstung und Militär so überhaupt nicht haben.

Der Generalinspekteur des Heeres, Alfons Mais, hat dafür gesorgt. Er hat zur »besten Sendezeit«, also am Tag des Überfalls der Russen auf die Ukraine, die Wehrlosigkeit des Heeres (in Militärkreisen Gefechtsbereitschaft genannt) beschrieben:

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»Ich hätte in meinem 41. Dienstjahr im Frieden nicht geglaubt, noch einen Krieg erleben zu müssen. Und die Bundeswehr, das Heer, das ich führen darf, steht mehr oder weniger blank da.«

Alfons Mais, Inspekteur des Heeres

Wenn die Gewehre nicht funktionieren, braucht es auch keine Munition – oder?

Allein sind wir nicht

Wir sind Teil der NATO. Was ist das wert, wenn die nächsten Wahlen wieder einen Trump hervorbringen? Wie halten es die Amerikaner mit Europa? Nimmt der alte und dazu bevölkerungstechnisch stark alternde Kontinent Europa nicht heute mehr denn je, nur noch eine Brückenkopffunktion wahr? Wo lägen geografisch die Einsatzgebiete für taktische Atomwaffen? Warum lagern in Deutschland immer noch US-amerikanische Atombomben? Ja, ich habe gestern einem alten, weisen Mann, namens Klaus von Dohnanyi zugehört, der mir auch mit 93 Lebensjahren äußerst klarsichtig erscheint.

Ständig sagt irgendein Politiker (außerhalb der AfD und teilweise der Linkspartei), Europa müsse gestärkt werden, damit wir im Zwiegespräch der Mächtigen dieser Welt überhaupt noch Gehör fänden. Das klingt einleuchtend, denn es gilt leider das »Recht des Stärkeren«. Putin hat uns das in brutaler Härte vor Augen geführt. Die Russen wollten nicht mit uns Europäern reden, sondern mit den USA. Wir haben uns politische und diplomatisch engagiert. Das war selbstverständlich richtig, auch wenn alle Bemühungen vergeblich gewesen sind.

Noch ist wirtschaftlich alles ok

Ich sehe, dass Europa eine starke Wirtschaftsmacht ist. Deutschland spielt wirtschaftlich bei den Großen mit (G7 / G20). Bewirken kann unsere Stärke wenig, wenn wir ehrlich sind. Außerdem stellt sich die bange Frage, wann das mit der Wirtschaftsmacht (Europas und Deutschlands) zu Ende gehen könnte. Die Konkurrenten (primär in Asien) sind stark und werden in ihren Bemühungen nicht nachlassen.

Was wird aus Europa? Großbritannien hat sich aus der EU abgemeldet. Inwieweit die bevorstehenden Wahlen in Frankreich die Rechten so weit stärken werden, dass sie in Regierungsverantwortung kommen könnten, ist offen. Sollte Macron es nicht schaffen und diejenigen an die Macht kommen, die von der EU nichts halten, könnten die Zukunftsaussichten für unseren Kontinent düster werden.

Frankreich

Deutsche Medien berichten, dass sich die Linken in Frankreich durch interne Grabenkämpfe verloren hätten. Sie haben – was für meine Ohren immer noch seltsam klingt – viele Stimmen an die Rechten verloren. Ob solche Wählerbewegungen am Ende nicht auch in Frankreich einmal ausreichend sein könnten, um den bisher verhinderten Rechtsruck zu stoppen und wenigstens im Élysée-Palast nicht plötzlich Marine Le Pen dort zu sehen.

Wir erinnern uns: bei den letzten Wahlen (2017) erreichte sie mit ihrem Rassemblement National (RN) 34 % der Stimmen in der Stichwahl gegen Emmanuel Macron. Dass Le Pen soeben ihre Präsidentschaftskandidatur zurückgezogen hat, weil ihr ausreichende Unterstützerstimmen von lokalen Mandatsträgern fehlen, könnte womöglich einen Erfolg der Rechten verhindern. Allerdings gibt es noch Eric Zemmour. In Umfragen liegt dieser fast gleichauf mit Le Pen.

Wenn die aktuelle Entwicklung bedeutet, dass die Rechten in Frankreich diesen Mann statt Le Pen unterstützen, dürften sich die anstehenden Veränderungen für Europa und für die Beziehungen Deutschlands mit Frankreich in einer unvorhersehbaren Weise verändern bzw. verschlechtern.

Kosmopolitische Sicht

In Deutschland hat man den Eindruck, dass der Nationalstaat und nationale Interessen am liebsten durch eine globale Sicht abgelöst werden sollen. Nun habe ich persönlich überhaupt kein Problem damit, wenn viele (gerade unter den Jungen) sich eher als Globallisten fühlen und kosmopolitisch agieren. Allerdings hat diese internationale Ausrichtung des eigenen Denkens negative Implikationen. Dazu zähle ich auch die Vernachlässigung der eigenen Wehrhaftigkeit. Diese internationalisierte Sicht zeigt sich auch in der immer wieder zu hörenden Absicht, die Welt von den klimapolitischen Schachzügen Deutschlands überzeugen zu wollen.

Die ideelle Verzahnung vom Credo internationaler Organisationen (Menschenrechte, Klimaschutz) und der eigenen Sicht auf Migration, offene Grenzen und die damit verbundene massive Abwehr (Nazis) jeglichen nationalen Interesses, haben unser Land aus meiner Sicht zum Nachteil verändert.

Ich frage mich immer mehr, ob nicht die immer deutlicher werdenden Mängel an unserer Infrastruktur und allgemein negativer Entwicklungen (Wohnungsnot, Obdachlosigkeit, Organisationsmängel) trotz (enorm) gestiegener Budgets, ein Ergebnis der internationalisierten Orientierung sind. Wir versuchen, die Welt zu retten, während unser Land über diese Bemühungen massiv Substanz verliert.

Wohnungsnot

Wir erleben in unserer Familie ein Schicksal, dass viel zu viele Menschen in unserem Land teilen. Wem heute mit rund siebzig Jahren oder in einem noch höheren Lebensalter die Wohnung gekündigt wird, erlebt auf sehr schmerzhafte Art, wie stark die Veränderungen in unserem Land sind. Dieser Mensch war sein Leben lang unabhängig und dachte, in diesem Alter nun das bescheidene Rentnerdasein in Ruhe und Harmonie führen zu können.

Er war nie arbeitslos und hat nie staatliche Hilfe für sich in Anspruch genommen. Jetzt wurde ihm seine Wohnung, in der er 40 Jahre lang gelebt hat, von einem Russen, der diese vor einigen Jahren gekauft hat, wegen Eigenbedarfs (jedoch mit fadenscheinigen Gründen) gekündigt. Ja, er hat eine längere Kündigungszeit. Nur – schauen Sie sich auf dem Wohnungsmarkt um? Wir haben den Suchbereich auf 20 km ausgeweitet. Das Angebot ist äußerst begrenzt, wenn man auf eine bezahlbare Wohnung aus ist. Die Miete verschlingt gegenwärtig schon die Hälfte der Rente. Es geht die Angst um, keine Wohnung zu finden und im Herbst (soviel Zeit ist noch) obdachlos zu werden. Nach einem arbeitsamen und bescheidenen Leben. Da kommt Bitterkeit auf.

Für die Geflüchteten sind Milliarden von Euro in den Wohnungsbau geflossen. In jedem Städtchen wurden viele neue Wohnungen erbaut. Wie diese Wohnungen nach kurzer Nutzung aussehen, kann jeder feststellen, der sich mal dorthin begibt. Aber so weit geht unsere Liebe ja nicht. Die wenigsten schauen hin und wieder einmal nach den neuen Nachbarn. Sie sind für sich, wir auch.

Geflüchtete

Wir empören uns derweil, wie ich finde zu Recht, darüber, dass die Maßnahmen für Geflüchtete selbstverständlich waren und auch weiterhin sind. Die Gelder werden von uns bezahlt, nicht von denen, die zu uns kamen. Das sind Milliarden von Euro, die wir Jahr für Jahr dafür einsetzen.

Wie weit diese Posten unsere Handlungsspielräume einengen? In diesem Land werden wir auch auf diese Frage keine Antwort erhalten. Nicht einmal dann, wenn alle sich unzufrieden mit bestimmten organisatorischen Mängeln zeigen und die Medien lautstark den Durchlauferhitzer geben. Nicht der Sache, sondern der Auflage wegen, versteht sich.

Wir machen alles der Humanität zuliebe. Damit können wir international Maßstäbe setzen und wir mögen es, dafür vom Ausland gelobt zu werden. Wir sind betrübt, wenn sich Kritik entwickelt. Dass das Geld an anderer Stelle fehlt, sehen wir nicht oder wir ignorieren es einfach. Darin sind wir geschult und bisher hat es ja einigermaßen geklappt. So langsam dämmert es vielen, dass der fehlende Hochwasserschutz im Ahrtal nur deshalb viele Opfer gekostet hat, weil das Geld für solche Maßnahmen schlicht nicht vorhanden ist.

Infrastruktur

Es ändert sich was, weil die Leute sehen, dass Brücken in desolatem Zustand sind (allein auf der A 45 – Sauerlandlinie müssen 63 Brücken nicht etwa saniert werden. Nein, sie müssen abgerissen und neu gebaut werden! Ich rede von einer Autobahn. Wie kann es sein, dass unser Staat diese Dinge in dieser Art und Weise schleifen ließ? Schließlich werden die Brücken doch regelmäßig kontrolliert, wurde glaubhaft versichert. Also musste man doch längst wissen, dass diese Dinge anstanden und hätte verantwortlicher Weise sukzessive mit den Maßnahmen beginnen müssen. Nun sind es 63 Brücken, die Auswirkungen für den Verkehr bzw. die AutofahrerInnen, die dort entlang müssen, sind unvorstellbar bitter.

Wir erleben den Niedergang des Einzelhandels. Aber nicht nur deshalb, weil die Konkurrenz (Amazon) schlicht überlegen wäre, sondern auch deshalb, weil die Politik nicht dazu in der Lage war, für eine faire und vernünftige Besteuerung zu sorgen. Die Ortsgebundenen sind die Verlierer. Das hat nicht nur Auswirkungen auf Arbeitsplätze und deren Bezahlung, sondern wirkt sich, glaube ich, auf die Infrastruktur des ländlichen Raumes viel schädlicher aus, als für städtische Bereiche.

keine Arbeitskräfte

Deutschland befindet sich auf absteigendem Ast. Der Arbeitskräftemangel geht nicht weg, weil es zu wenig Leute gibt und die, die da sind, nichts oder was anderes machen wollen. Die Utopie, es mit Zuwanderung hinzubekommen, scheint auch kein gangbarer Weg. Jedenfalls sind die, die bisher gekommen sind, für unseren Arbeitsmarkt nur in Ausnahmefällen ein Gewinn. Diese Feststellung ist für viele schon der pure Rassismus.

Vor allem konnten die Zuwanderer bisher an den bestehenden Problemen nichts ändern. Im Zweifel sind die Deutschen dafür selbst verantwortlich, weil sie so leicht wie kein anderes Volk der Diskriminierung und Ausgrenzung beschuldigt werden.

Die Ampel-Regierung ist auf hoffnungslosem Boden aufgeschlagen. Ich sage voraus, dass die Klimaziele in dieser krisenhaften Zeit, schon deshalb nicht erreicht werden, weil die davonlaufenden Kosten für Energie zu schweren sozialen Verwerfungen führen werden. Bis die Politik diese Dinge in geordnete Bahnen lenken kann, wird sich der Trend zu höheren Preisen (Inflation) weiter verfestigt haben und die Proteste gegen die Regierung werden Ausmaße annehmen, die wir aus Frankreich bereits kennen (Gelbwesten).

Manche fürchten, dass der nun beschlossene Ausfall von Nordstream 2 den Energie-Blackout für Deutschland bedeutet. Diese Sorge könnte wohl der Grund dafür sein, dass Deutschland in den Verhandlungen über die Sanktionen auf europäischer Ebene gegen die Russen, kein Importembargo von russischem Erdgas und Erdöl verhängen wollte. Dann macht auch ein Verzicht auf den Ausschluss Russlands im Swift-System wiederum Sinn. Abgesehen davon denke ich, dass es auch hier genug Firmen gibt, die die Sanktionen illegal umgehen werden. Die würden ggf. ja nicht mehr an ihr Geld kommen…

Umstieg zum Blackout

Nun wäre es gut, wenn wir die Ausstiegstermine für unsere Kohle- und Atomkraftwerke doch noch einmal auf den Prüfstand stellten. Aber die Debatte ist ideologisch so aufgeladen, dass auch an diesem wahnsinnigen Starrsinn nichts bewegt. Wir sind ausgestiegen, hieß es doch bei der Atomenergie, – jetzt können wir nicht mehr zurück. Warum eigentlich nicht? Wir müssen uns nur umschauen. Aber wir sind ja so viel klüger als alle anderen Länder.

Deutschland ist so etwas wie der energiepolitische Geisterfahrer. Und zwar nicht nur innerhalb Europas, sondern auf der ganzen Welt. Wir sehen die Auswirkungen dieser Politik zwar heute noch nicht. Ich bin froh, dass ich die Auswirkungen dieses Wahnsinns, nicht mehr erleben werde.

Beitragsfoto von (sofern nicht von mir oder nicht Public Domain):

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